Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über die Website supermarktsale.com (nachfolgend „Website“) aufgegeben werden. Mit der Nutzung der Website und der Aufgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber der Website stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Betreiber der Website bietet über supermarktsale.com Produkte zum Verkauf an, die auf der Website präsentiert werden. Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung der Bestellung durch den Betreiber zustande. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Mit dem Absenden einer Bestellung über supermarktsale.com gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte Versandbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware. Der Betreiber ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf supermarktsale.com angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert mitgeteilt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Preise auf der Website jederzeit zu ändern. Für den Kunden gilt der Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegeben war. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu entrichten.
§ 5 Lieferung und Versand
Die Lieferung der über supermarktsale.com bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Betreiber ist bemüht, die Bestellung innerhalb der angegebenen Lieferfrist auszuführen. Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, behält sich der Betreiber vor, den Kunden hierüber zu informieren und gegebenenfalls vom Vertrag zurückzutreten. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden über.
§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss gegenüber dem Betreiber der Website supermarktsale.com erklärt werden. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Ware erhalten hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung des Kunden. Der Betreiber wird den Kunden über die Einzelheiten des Widerrufsverfahrens informieren. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Betreibers der Website supermarktsale.com. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und über einen Eigentumswechsel zu informieren. Eine Weiterveräußerung der Ware vor vollständiger Bezahlung ist nicht gestattet.
§ 8 Haftung
Der Betreiber von supermarktsale.com haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Website oder für technische Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.
§ 9 Datenschutz
Der Betreiber von supermarktsale.com verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten. Die Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und zur Erfüllung vertraglicher Pflichten verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch den Betreiber der Website supermarktsale.com. Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Kontakt und Kommunikation
Für Fragen, Reklamationen oder sonstige Anliegen im Zusammenhang mit Bestellungen über supermarktsale.com steht der Betreiber der Website zur Verfügung. Der Kunde wird gebeten, sich über die auf der Website angegebenen Kommunikationswege an den Betreiber zu wenden. Der Betreiber bemüht sich, Anfragen schnellstmöglich zu bearbeiten. Mitteilungen des Betreibers an den Kunden erfolgen an die vom Kunden angegebene Kontaktmöglichkeit.
§ 12 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte auf supermarktsale.com, einschließlich Texte, Bilder und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ohne ausdrückliche Genehmigung des Betreibers ist nicht gestattet. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines Produktes keine Rechte an den Inhalten der Website. Zuwiderhandlungen können rechtliche Schritte nach sich ziehen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglichen Willen entspricht.
